Kinderrechte

70 Jahre Grundgesetz: Ohne Kinderrechte nicht in bester Verfassung

Zum 70ten Jahrestag des Inkrafttretens des Grundgesetzes am 23.05.2019 fordert auch der Kinderschutzbund OV Altenburg / Thüringen, dass die Kinderrechte in vollem Umfang in die Verfassung aufgenommen werden – mit sämtlichen Schutz-, Förder- und Beteiligungsrechten sowie dem Vorrang des Kindeswohls. Mit der Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz wird die Rechtsposition von Kindern und Jugendlichen gestärkt und findet dann auch noch mehr in Politik und Verwaltung Beachtung.

Diese müssten dann bei allen Entscheidungen, die Kinder und Jugendliche betreffen, prüfen, ob deren Interessen ausreichend berücksichtigt wurden und ihre Rechte gewahrt sind. Eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern erarbeitet im Herbst 2019 einen Vorschlag, wie die Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden sollen. Der Kinderschutzbund hat gemeinsam mit anderen im Aktionsbündnis Kinderrechte ins Grundgesetz einen Formulierungsvorschlag vorgelegt. Wenn Kinder und ihre Rechte fehlen, dann kommen Kinder lediglich als Rechtsobjekte und nicht als Rechtssubjekte in der Verfassung vor. Wenn die Verfassung die Seele unserer Demokratie ist, dann ist diese Seele ohne die Rechte der Kinder nicht komplett.

Der Kinderschutzbund hat es sich zum Ziel gesetzt, mit vielfältigen Aktionen die Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen stärker bekannt zu machen und zu fördern. Der Verband spricht sich deshalb auch für eine Absenkung des Wahlalters auf 14 Jahre aus. (siehe: Pressemitteilung vom DKSB BV, 20.05.2019)

Kinder haben Rechte!

Die allgemein definierten Menschenrechte reichen für Kinder und Jugendliche nicht aus. Für eine gesunde Entwicklung, um das Kindeswohl zu sichern und zur Beteiligung in allen die Zielgruppe betreffenden Angelegenheiten benötigen Kinder und Jugendliche zusätzliche Förder-, Schutz- und Mitbestimmungsrechte. Die Vereinten Nationen definierten bereits vor ca. 30 Jahren in der UN-Kinderrechtskonvention daher ganz spezifische Rechte, wie z.B.

  • das Recht auf eine kindgerechte Entwicklung,
  • das Recht auf freie Meinungsäußerung und Mitbestimmung,
  • das Recht auf Schutz vor körperlicher und geistiger Gewaltanwendung und Misshandlung,
  • das Recht auf ein Höchstmaß an guter Gesundheitsversorgung,
  • das Recht auf Soziale Sicherung,
  • das Recht auf Bildung und
  • das Recht auf Ruhe, Freizeit und Spiel.

Der vollständige Wortlaut der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen kann hier nachgelesen werden.

Es ist an der Zeit, die Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen – denn Kinder sind vollwertige Persönlichkeiten und ihre freie Entfaltung muss verfassungsgemäß geschützt werden!